Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen zwischen der Firma Ecke, Inhaber Ing. Christian Ecke, Goethestr. 92, 16540 Hohen Neuendorf und dem Besteller (Verbraucher oder Unternehmer) gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung über das Internet oder dem jeweiligen Angebot beigefügten vorliegenden Fassung. Abweichenden Einkaufsbedingungen des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
2. Vertragsabschluss
Bestellt ein Kunde die Ware (z.B. Batterien) per Internet, werden wir den Eingang der Bestellung per E-mail oder auf anderem Weg unverzüglich bestätigen.
EXIDE berechnet mir bei allen Batterien ab 20 Ah einen Metallteuerungszuschlag. Dieser Zuschlag ist ein von der Londoner Metallbörse vorgegebener Wert, der vom Handelswert des Rohbleies auf dem Weltmarkt bestimmt wird. Dieser Metallteuerungszuschlag, der sich monatlich ändert, kann nicht in die Preise eingepflegt werden, sondern erscheint zeitaktuell als gesonderte Position als MTZ auf der Auftragsbestätigung.
3. Lieferung
Die Ware wird von uns in der Regel über die Deutsche Post AG (alternativ: UPS etc.) innerhalb von 1 bis 5 Werktagen, spätestens jedoch innerhalb von zwei Wochen nach Eingang der Bestellung, an den Kunden bzw. an die von ihm angegebene Lieferanschrift ausgeliefert.
Sollte ein Produkt aus von uns nicht zu vertretenden Gründen nicht mehr lieferbar sein, behalten wir uns vor, von dem Vertragsangebot des Kunden Abstand zu nehmen oder einen in Qualität und Preis gleichwertigen Artikel zu liefern. Bei Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware wird der Kunde von uns unverzüglich informiert und evt. geleistete Überzahlungen zurückerstattet.
4. Zahlung und Versandkosten
Die Zahlung erfolgt im Voraus. Die jeweiligen Preise ergeben sich bei Bestellung über das Internet aus den dortigen Angaben zum Zeitpunkt der Bestellung. Die Rechnung ist dem Warenpaket beigefügt .
Wir berechnen dem Kunden innerhalb Deutschlands bis zu einem Gewicht von 31,5 kg eine Versandkostenpauschale von 4,76 € inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer.
5. Mängelgewährleistung und Haftung
Solange wir unseren Verpflichtungen zur Nacherfüllung, insbesondere zur Behebung von Mängeln oder zur Lieferung einer mangelfreien Sache nachkommen, hat der Kunde kein Recht, eine Herabsetzung der Vergütung zu verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag zu erklären, sofern nicht ein Fehlschlagen der Nacherfüllung vorliegt. Etwaige offensichtliche Mängel sind unverzüglich innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware uns gegenüber zu rügen; andernfalls entfällt insoweit unsere Gewährleistungsverpflichtung.
Befolgt der Kunde die ihm mit der Ware ausgehändigten Betriebs- und Wartungsempfehlungen nicht, nimmt er hieran Änderungen vor, wechselt er Teile aus oder verwendet Verbrauchsmaterialien, die nicht den Original-spezifikationen entsprechen, so entfällt jegliche Gewährleistung.
Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen beschränkt sich unsere Haftung auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt nicht bei Verletzungen von Körper, Gesundheit oder Leben und bei Ansprüchen aus Produkthaftung sowie aus Garantie. Im Übrigen ist unsere Haftung ausgeschlossen.
6. Eigentumsvorbehalt
Ist der Besteller Verbraucher behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Sofern der Kunde Unternehmer ist bleibt dieser Vorbehalt so lange bestehen, bis sämtliche gegen den Besteller bestehenden Ansprüche der Fa. Ecke ausgeglichen sind. Befindet sich der Kunde mit der Zahlung in Verzug, sind wir berechtigt, sofort vom Vertrag zurück zu treten und die Ware heraus zu verlangen. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware bis zum vollständigen Eigentumsübergang pfleglich zu behandeln und uns jeden Zugriff Dritter auf die Sache, etwa im Falle einer Pfändung, unverzüglich anzuzeigen.
7. Widerrufsrecht des Verbrauchers
Der Verbraucher hat das Recht die Ware innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Eingang zurückzugeben. Macht er von diesem Recht Gebrauch, ist die Ware unverzüglich, längstens aber innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt an uns zurückzusenden. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder der Widerrufserklärung. Die Ware, insbesondere Batterien und Akkus, muss original verpackt, unbenutzt und unbeschädigt sein. Die Rücksendung hat ausreichend frankiert zu erfolgen, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten. Bei einem Warenwert von mehr als 40,00 € erfolgt die Rückerstattung der Portokosten durch die Fa. Ecke. Unzureichend bzw. nicht frankierte Sendungen können nicht angenommen werden. Kann die Ware durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme durch den Verbraucher, die über eine vorsichtige und sorgsame Prüfung hinaus geht, nicht mehr als „neu“ verkauft werden, so hat er uns entsprechenden Wertersatz zu leisten.
8. Datenschutz
Bei Vertragsschluss werden die für die Geschäftsabwicklung wesentlichen Vertragsdaten von uns gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung bearbeitet. Dem Kunden werden diese auf Verlangen per E-mail oder anderweitig übersandt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht.
9. Rücknahme von Batterien
Für alle schadstoffhaltigen Batterien unseres Verkaufsprogramms gilt: Wir entsorgen gebrauchte Batterien umweltgerecht, wenn diese uns frei zugesandt werden. Die Rücknahmeverpflichtung beschränkt sich auf Batterien, welche wir vertreiben bzw. im Sortiment geführt haben sowie auf endverbraucherübliche Mengen. Auf die ggf. bestehende Verpflichtung der Kunden, Altbatterien an einer Sammelstelle zurückzugeben, weisen wir hin.
10. Schlussbestimmung
Für alle evt. Streitigkeiten gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein bzw. werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Klauseln nicht. Die Vertragspartner sind in diesem Fall verpflichtet eine neue Bestimmung unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen sowie der gesetzlichen Regelung zu vereinbaren, die dem ursprünglich verfolgten Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. |
